European Patent Office
2018

3 - März

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    Amtsblatt März 2018

    Online-Veröffentlichungsdatum: 29.3.2018

    Artikel
    Artikelnummer
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    EUROPÄISCHES PATENTAMT

    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung des EPA vom 18. Januar 2018 über nach dem EPÜ und dem PCT zur Verfügung stehende Absicherungen bei Nichtverfügbarkeit von Einrichtungen zur elektronischen NachrichtenübermittlungA25
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. März 2018 über Recherchen- und Prüfungsgebühren – Anhang zur Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 22. März 2018 über Recherchen- und PrüfungsgebührenA26
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. März 2018 über die Schließung der Poststelle am Hauptsitz in MünchenA27
    Information der Nutzer über die Verfügbarkeit der DOCX-Einreichung und die Änderung der Anmeldegebühr, der Erteilungsgebühr sowie der ÜbermittlungsgebührA28
    Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische oder internationale Patentanmeldungen und europäische Patente veröffentlichen und/oder registrierenA29
    Vertretung
    Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2019A30
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA31
    Gebühren
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen, in der vom 1. April 2018 geltenden FassungA32

    AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN

    GB Vereinigtes Königreich
    Neue Gebührenbeträge – Zahlung von PatentgebührenA33
    SE Schweden
    Neue GebührenbeträgeA34

    INTERNATIONALE VERTRÄGE

    PCT
    Vereinbarung zwischen der EPO und der WIPO nach dem PCT – Anhang DA35

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