Artikel 92

AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN

ME Montenegro

Änderung der Kontaktdaten

Mit Wirkung vom 31. Dezember 2018 ist die Zuständigkeit für geistige Eigentumsrechte in Montenegro vom früheren Montenegrinischen Amt für geistiges Eigentum an die Direktion Binnenmarkt und Wettbewerb im Wirtschaftsministerium Montenegros übergegangen. Die Direktion hat mehrere Abteilungen, darunter die Abteilung für Gesetzgebung und internationale Zusammenarbeit im Bereich geistiges Eigentum sowie die Abteilung für geistiges Eigentum, die wiederum einen Bereich für Patente und Topografien von Halbleitern, einen Bereich für Marken, gewerbliche Muster und geografische Angaben sowie einen Bereich für Urheberrecht und verwandte Rechte umfasst.

Kontaktdaten:

Ministarstvo ekonomije
Direktorat za unutrašnje tržište i konkurenciju
Rimski trg 46
81000 Podgorica
Montenegro

Tel. +382 20 234 591
www.mek.gov.me
[email protected]

Zahlung von nationalen Patentgebühren

Die Angaben zur Bankverbindung für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Montenegro haben sich wie folgt geändert:

Kontoinhaber:
Ministarstvo Finansija
Stanka Dragojevića 2
81000 Podgorica

Party Identifier:
100 9363045 0000 EUR

Name und Anschrift der Bank:Societe Generale banka
Montenegro AD
Bulevar Revolucije 17
81000 Podgorica

IBAN:
ME25 5500 0522 0000 0323 17

SWIFT: PDBPMEPG

Name der Korrespondenzbank:
Raiffeisen Bank International AG
SWIFT: RZBAATWW

Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"

Die Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (19. Auflage) werden gebeten, die Angaben in Tabellen I und VIII, Abschnitt 2 entsprechend zu ändern.