Amtsblatt Februar 2019
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Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.2019
Artikel | Artikelnummer | Anzeigen |
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VERWALTUNGSRAT | ||
| Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Februar 2019) | A13 | |
EUROPÄISCHES PATENTAMT | ||
Mitteilungen des EPA | ||
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts | A14 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 betreffend die Änderung der Verwaltungsgebühren des Europäischen Patentamts und verschiedener zugehöriger Beschlüsse des Präsidenten | A15 | |
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Durchführung der Akteneinsicht | A16 | |
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Online-Akteneinsicht in Schriftstücke aus der Akte, die das EPA als Anmeldeamt, Internationale Recherchenbehörde oder für die ergänzende internationale Recherche bestimmte Behörde führt | A17 | |
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Einreichung von Patentanmeldungen und anderen Unterlagen durch Telefax | A18 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 betreffend das Verfahren zur Bescheinigung des Empfangs internationaler Anmeldungen | A19 | |
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. Februar 2019 zur Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK) | A20 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 19. Februar 2019 über die Änderung der Vorschriften über das laufende Konto (VLK) | A21 | |
| Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden der EPÜ-Vertragsstaaten im Jahr 2019 geschlossen sind – Korrigendum | A22 | |
Vertretung | ||
| Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A23 | |
Gebühren | ||
| Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A24 | |
| Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren | A25 |