Artikel 113

AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN

IE Irland

Änderung der Bezeichnung und der Kontaktdaten

Das irische Patentamt hat ab 2. Dezember 2019 seine Bezeichnung, die Website- und die E-Mail-Adressen geändert. Die übrigen Kontaktdaten sind dagegen unverändert geblieben.

Die vollständigen Daten dieser Behörde lauten nunmehr wie folgt:

Intellectual Property Office of Ireland
Government Buildings
Hebron Road
KILKENNY R95 H4XC

Tel. +353 56 7720111
Fax +353 56 7720100

[email protected]
www.ipoi.gov.ie

Zahlung von Patentgebühren

Die Angaben für die Zahlung von Jahresgebühren und sonstigen Gebühren in Zusammenhang mit europäischen Patenten in Irland haben sich wie folgt geändert:

Kontoinhaber:
Intellectual Property Office of Ireland

Name der Bank:

DANSKE BANK
DBEI Intellectual Property Office of Ireland
EFT – Public Bank Account

Kontonr. 80012459
IBAN: IE94 DABA 9519 9080 0124 59
BIC: DABAIE2D

Das Zahlungsavis ist per E-Mail zu senden an [email protected].

Etwaige Fragen sind per E-Mail ([email protected]) oder telefonisch (+353 56 7720111) an die Finanzabteilung zu richten.

Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"

Die Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (19. Auflage) werden gebeten, die Angaben in den Tabellen II und VIII, Abschnitte 2 und 3 entsprechend zu ändern.