Artikel 27

AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN

TR Türkei

Neue Gebührenbeträge – Korrigendum

Die in ABl. EPA 2020, A16 aufgeführten ab 1. Januar 2020 geltenden Gebührenbeträge enthielten zwei Fehler.

Die unter Punkt 1 der Mitteilung zitierte Gebühr für die Veröffentlichung von Übersetzungen der Patentansprüche gemäß Artikel 67 (3) EPÜ beträgt korrekt: 1 380 TRY.

Die unter Punkt 2 zitierte Gebühr für die Veröffentlichung von Übersetzungen der Patentschrift nach Artikel 65 EPÜ beträgt korrekt: 2 210 TRY.

Fortschreibung der Informationsbroschüre "Nationales Recht zum EPÜ"

Die Benutzer der Informationsbroschüre des EPA "Nationales Recht zum EPÜ" (20. Auflage) werden gebeten, die Angaben in Tabellen III.B, Abschnitt 2 und IV, Abschnitt 5 entsprechend zu ändern.