Amtsblatt November 2023
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Online-Veröffentlichungsdatum: 30.11.2023
Artikel | Artikelnummer | Anzeigen |
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VERWALTUNGSRAT | ||
| Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: November 2023) | A95 | |
EUROPÄISCHES PATENTAMT | ||
Mitteilungen des EPA | ||
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 24. November 2023 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende Version der EPA-Software für die Online-Einreichung | A96 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. November 2023 über die Einstellung der Ausgabe von EPA-Smartcards | A97 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 28. September 2023 über die Behandlung von ST.25-Sequenzprotokollen, die zur Absicherung als Bestandteil von Teilanmeldungen eingereicht werden, für die der WIPO-Standard ST.26 gilt | A98 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. November 2023 über die Beschleunigung des Einspruchsverfahrens bei Patenten, aus denen vor dem Einheitlichen Patentgericht oder einem nationalen Gericht oder einer zuständigen Behörde eines Vertragsstaats eine Verletzungs- oder Nichtigkeitsklage erhoben worden | A99 | |
Vertretung | ||
| Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A100 | |
Gebühren | ||
| Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A101 | |
| Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren | A102 |