Artikel 55
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 14. Mai 2024 über die Revision des WIPO-Standards ST.26
1. Der Ausschuss für WIPO-Standards hat in seiner 11. Sitzung die Version 1.7 des WIPO-Standards ST.26 genehmigt.1Diese neue Version tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.2
2. Ab 1. Juli 2024 müssen die Sequenzprotokolle für europäische Patentanmeldungen, für die ein mit Standard ST.26 konformes Sequenzprotokoll erforderlich ist, daher entweder Version 1.6 oder Version 1.7 des Standards entsprechen.3 Auf am oder nach dem 1. Juli 2024 eingereichte internationale Anmeldungen ist die neue Version 1.7 anwendbar; für Sequenzprotokolle, die zu vor diesem Datum eingereichten internationalen Anmeldungen nachgereicht werden, kann entweder Version 1.6 oder Version 1.7 verwendet werden.4
3. Es wird dringend empfohlen, für die Erstellung von Sequenzprotokollen gemäß WIPO-Standard ST.26 die neueste Version der WIPO-Sequence-Software zu verwenden.5 Registrieren Sie sich für die WIPO-Mailingliste zu WIPO Sequence und damit zusammenhängenden Fragen, um über Software-Updates informiert zu werden.
1 Siehe Dokument CWS/11/3 vom 14. September 2023 zu den beschlossenen Änderungen.
2 Siehe Dokument CWS/11/27 vom 8. Dezember 2023, Nrn. 49 und 50.
3 Siehe Beschluss des Präsidenten des EPA vom 14. Mai 2024 über die Revision des WIPO-Standards ST.26 (ABl. EPA 2024, A54).
4 Siehe Official Notices (PCT Gazette) – 21. März 2024, abrufbar unter wipo.int/export/sites/www/pct/en/docs/official-notices/officialnotices.pdf (S. 73).