Amtsblatt Oktober 2024
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Online-Veröffentlichungsdatum: 31.10.2024
Artikel | Artikelnummer | Anzeigen |
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VERWALTUNGSRAT | ||
| Bericht über die 180. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 10. und 11. Oktober 2024) | A86 | |
| Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Oktober 2024) | A87 | |
EUROPÄISCHES PATENTAMT | ||
Mitteilungen des EPA | ||
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2024 über die elektronische Einreichung von Unterlagen | A88 | |
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2024 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende Version der EPA-Software für die Online-Einreichung | A89 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16 Oktober 2024 über die Aktualisierung des Beschlusses über die elektronische Einreichung von Unterlagen | A90 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2024 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2025 geschlossen sind | A91 | |
Vertretung | ||
| Europäische Eignungsprüfung - Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung - Prüfungsergebnisse | A92 | |
| Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | A93 | |
Gebühren | ||
| Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und Verkaufspreisen | A94 | |
| Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrieren | A95 |