European Patent Office
2024

10 - Oktober

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Inhaltsverzeichnis
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    Amtsblatt Oktober 2024

    Online-Veröffentlichungsdatum: 31.10.2024

    Artikel
    Artikelnummer
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    VERWALTUNGSRAT

    Bericht über die 180. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 10. und 11. Oktober 2024)A86
    Zusammensetzung des Verwaltungs­rats der Europäischen Patent­organisation (Stand: Oktober 2024)A87

    EUROPÄISCHES PATENTAMT

    Mitteilungen des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2024 über die elektronische Einreichung von UnterlagenA88
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Oktober 2024 über die für die elektronische Einreichung von Unterlagen zu benutzende Version der EPA-Software für die Online-EinreichungA89
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16 Oktober 2024 über die Aktualisierung des Beschlusses über die elektronische Einreichung von UnterlagenA90
    Mitteilung des Europäischen Patent­amts vom 16. Oktober 2024 über die Tage, an denen die Annahme­stellen des EPA im Jahr 2025 geschlossen sindA91
    Vertretung
    Europäische Eignungsprüfung - Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung - PrüfungsergebnisseA92
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA93
    Gebühren
    Hinweise für die Zahlung von Gebüh­ren, Auslagen und VerkaufspreisenA94
    Warnung vor irreführenden Anprei­sungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich euro­päische Patente registrierenA95

    Unterstützung

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    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
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    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
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    • Glossar

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