European Patent Office
2025

1 - Januar

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1 - Januar
2 - Februar
3 - März
4 - April
5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8 - August
9 - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember

    Amtsblatt Januar 2025

    Online-Veröffentlichungsdatum: 31.1.2025

    Artikel
    Artikelnummer
    Anzeigen

    VERWALTUNGSRAT

    Bericht über die 181. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 10. und 11. Dezember 2024)A1
    Beschluss des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 2024 zur Einrichtung eines unabhängigen Aufsichtsverfahrens für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Beschwerdekammern in ihrer justiziellen Tätigkeit (CA/D 19/24)A2

    EUROPÄISCHES PATENTAMT

    Mitteilungen des EPA
    Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Januar 2025 betreffend die Ausstellung von elektronischen PrioritätsunterlagenA3
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Dezember 2024 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA4
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Dezember 2024 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A5
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Dezember 2024 über die Veröffentlichung der Richtlinien für das EinheitspatentA6
    Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 16. Januar 2025 betreffend die Ausstellung von elektronischen PrioritätsunterlagenA7
    Technische Spezifikationen für elektronische Prioritätsunterlagen gemäß Artikel 2 des Beschlusses des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 16. Januar 2025 betreffend die Ausstellung von elektronischen PrioritätsunterlagenA8
    Vertretung
    Bekanntmachung der europäischen Eignungsprüfung 2026A9
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA10

    BESCHWERDEKAMMERN

    Mitteilung des Präsidenten der Beschwerdekammern vom 9. Januar 2025 über die Ausweitung der elektronischen Zustellung über die EPA - Mailbox auf das Verfahren vor der Großen BeschwerdekammerA11
    Geschäftsverteilungsplan der Großen Beschwerdekammer für 2025A12
    Geschäftsverteilungsplan der Juristischen Beschwerdekammer für 2025A13
    Geschäftsverteilungsplan der Technischen Beschwerdekammern für 2025A14
    Geschäftsverteilungsplan der Beschwerdekammer in Diszipli­narangelegenheiten für 2025A15

    Unterstützung

    • Aktualisierungen der Website
    • Verfügbarkeit der Online-Dienste
    • FAQ
    • Veröffentlichungen
    • Verfahrensbezogene Mitteilungen
    • Kontakt
    • Aboverwaltung
    • Offizielle Feiertage
    • Glossar

    Jobs & Karriere

    Pressezentrum

    Single Access Portal

    Beschaffung

    Beschwerdekammern

    Facebook
    European Patent Office | EPO Jobs
    Instagram
    EuropeanPatentOffice
    Linkedin
    European Patent Office | EPO Jobs | EPO Procurement
    X (formerly Twitter)
    EPOorg | EPOjobs
    Youtube
    TheEPO
    ImpressumNutzungsbedingungenDatenschutzBarrierefreiheit