Amtsblatt Juli 2025
Online-Veröffentlichungsdatum: 31.7.2025
Artikel | Artikelnummer | Anzeigen |
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EUROPÄISCHE PATENTORGANISATION | ||
| Beitritt Montenegros zum Londoner Übereinkommen | A43 | |
VERWALTUNGSRAT | ||
| Bericht über die 183. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (München, 24. und 25. Juni 2025) | A44 | |
EUROPÄISCHES PATENTAMT | ||
Mitteilungen des EPA | ||
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2025 über die Unterzeichnung und Einreichung von Vollmachten | A45 | |
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2025 über die Unterzeichnung und Einreichung von Vollmachten in Verfahren nach der Durchführungsordnung zum einheitlichen Patentschutz | A46 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2025 über die Registrierung allgemeiner Vollmachten und zugehörige neue Funktionen von MyEPO | A47 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 2025 über Zusammenschlüsse von Vertretern: offen für Rechtsanwälte und verwaltet über MyEPO | A48 | |
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2025 über die Form von Anmeldungsunterlagen und anderen Schriftstücken | A49 | |
| Definition von 'DOCX' für die Einreichung beim Europäischen Patentamt (Version 2) vom 7. Juli 2025 | A50 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 2025 über die Aktualisierung der DOCX-Definition für die Einreichung beim Europäischen Patentamt (Version 2) | A51 | |
| Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 2025 über die elektronische Einreichung von Unterlagen | A52 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 8. Juli 2025 über die Außerbetriebnahme der Online-Einreichung des EPA (OLF) | A53 | |
| Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 3. Juli 2025 zur Ermäßigung der Gebühren für die internationale Recherche und die internationale vorläufige Prüfung internationaler Anmeldungen zugunsten der Staatsangehörigen bestimmter Staaten – aktualisierte Liste der Staaten | A54 |