Artikel 28

EUROPÄISCHES PATENTAMT

Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 24. März 2025 über die kontinuierliche Weiterentwicklung von MyEPO und anderen Online-Diensten

1. Im Juni 2022 führte das EPA MyEPO Portfolio ein, einen sicheren, webbasierten Online-Dienst, der den Zugang zu einer Reihe von Online-Diensten verbessert, den Austausch digitaler Informationen ermöglicht und einen modernen, vereinfachten Ansatz für Verfahrenseinreichungen bietet. Seit seiner Einführung wurde der Dienst im Rahmen einer Reihe von Pilotprojekten kontinuierlich verbessert, und neue Funktionen wurden hinzugefügt, sodass alte Tools eingestellt werden konnten.

2. Das EPA wird diesen und andere Online-Dienste wie die Zentrale Gebührenzahlung und die Online-Einreichung 2.0 weiterhin kontinuierlich um neue Funktionen und Funktionalitäten erweitern. Registrierte Pilotnutzer können diese neuen Funktionen weiterhin in Pilotprojekten testen, die im betreffenden Bereich der EPA-Website angekündigt werden. Für diese Pilotprojekte gelten die im Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 11. März 2015 über das Pilotprojekt zur Einführung neuer Einrichtungen zur elektronischen Nachrichtenübermittlung für Verfahren vor dem Europäischen Patentamt1 dargelegten Bedingungen und Absicherungen.

3. MyEPO Portfolio wird in MyEPO umbenannt.2 Die Namensänderung hat keine Auswirkungen auf den rechtlichen und verfahrenstechnischen Rahmen des Diensts. Ab dem 1. April 2025 ist jede Bezugnahme auf MyEPO Portfolio als Bezugnahme auf MyEPO zu verstehen. Dies gilt auch für die Bezugnahme auf MyEPO Portfolio im Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 25. Januar 2024 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts.3