T 0254/93 (Verhütung von Hautatrophie) of 14.05.1997

1. Wird eine zweite medizinische Indikation in bezug auf die Verwendung eines Bestandteils zur Herstellung eines bekannten Stoffgemischs beansprucht und ist die Wirkung der Verwendung des bekannten Stoffgemischs für den bekannten Zweck offensichtlich, so kann eine technische Aufgabe weder in der Erzielung der Wirkung noch in der Herstellung des Stoffgemischs gesehen werden. Die einzige verbleibende Frage könnte in der Erklärung des der Behandlung nach dem bekannten Verfahren zugrunde liegenden Phänomens bestehen (s. Nr. 4.4 der Entscheidungsgründe).

2. Die bloße Erklärung einer Wirkung, die bei Verwendung eines Stoffs in einem bekannten Stoffgemisch erzielt wird, selbst wenn nicht bekannt war, daß die Wirkung diesem Stoff in dem bekannten Stoffgemisch zuzuschreiben ist, kann einem bekannten Verfahren keine Neuheit verleihen, wenn dem Fachmann bereits bewußt war, daß die gewünschte Wirkung eintreten würde (s. Nr. 4.8 der Entscheidungsgründe).