Amtsblatt Mai 2016

Referenz: A43
Online-Veröffentlichungsdatum: 31.5.2016

EUROPÄISCHES PATENTAMT


Mitteilungen des EPA

Hinweise des EPA zum gestrafften Einspruchsverfahren

Das EPA ist daran interessiert, Einspruchsverfahren rasch zum Abschluss zu bringen und so Rechtssicherheit für alle am Einspruchsverfahren Beteiligten und für die Öffentlichkeit herzustellen. Zu diesem Zweck hat es seine internen Arbeitsabläufe nach dem Prinzip "Early Certainty from Opposition" optimiert und rationalisiert; die allgemeinen Grundsätze für das Verfahren vor dem EPA und insbesondere das rechtliche Gehör (Artikel 113 (1) EPÜ) bleiben dabei gewahrt.

Durch diese optimierten Arbeitsabläufe reduziert sich die Gesamtdauer bis zu einer Entscheidung in einfach gelagerten Fällen auf 15 Monate vom Ablauf der Einspruchsfrist an gerechnet.

Nähere Informationen zur neuen Praxis sind der "Mitteilung des EPA über das Einspruchsverfahren ab 1. Juli 2016" (ABl. EPA 2016, A42, Nrn. 3, 4 und 8) zu entnehmen.

 

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