Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in den Jahren 2015 und 2016

Online-Veröffentlichungsdatum: 31.5.2017

VORWORT des Präsidenten der Beschwerdekammern

In der vorliegenden Zusatzpublikation zum Amtsblatt "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" sind die 2015 und 2016 ergangenen Entscheidungen der Kammern zusammengefasst. Die Leitsätze der veröffentlichten oder zur Veröffentlichung im Amtsblatt des EPA bestimmten Entscheidungen sind als Anlage beigefügt.

Frühere Ausgaben des Rechtsprechungsberichts enthielten einen ersten Teil zur Tätigkeit der Kammern samt einschlägigen Statistiken. Diese Informationen finden sich jetzt in der gesonderten Publikation "Jahresbericht der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts"; die Ausgabe für 2016 wurde als Zusatzpublikation 3 zum Amtsblatt 2017 veröffentlicht.

Der Rechtsprechungsbericht soll wie immer einen Überblick über die neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung der Beschwerdekammern in leicht zugänglicher Form bieten. Das bewährte Konzept, die Rechtsprechung systematisch gegliedert durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen zu präsentieren, wurde beibehalten. Natürlich kann auch die sorgfältigste Zusammenfassung die Lektüre der Entscheidung selbst nicht ersetzen. Alle zitierten Entscheidungen sind deshalb im Volltext und kostenlos auf der Website des EPA abrufbar (www.epo.org).

Ich möchte insbesondere den Mitarbeitern unseres Rechtswissenschaftlichen Dienstes für ihre wertvolle Arbeit bei der Erstellung dieses Berichts danken. Ich danke ferner dem Sprachendienst des EPA, ohne dessen tatkräftige Unterstützung eine gleichzeitige Veröffentlichung in den drei Amtssprachen nicht möglich gewesen wäre, und auch all den anderen Mitarbeitern des EPA, die zum Zustandekommen dieser Veröffentlichung beigetragen haben.

Ich wünsche allen Lesern eine gewinnbringende Lektüre.

Carl Josefsson

Präsident der Beschwerdekammern

 

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