Amtsblatt Januar 2019

Referenz: A1
Online-Veröffentlichungsdatum: 31.1.2019

VERWALTUNGSRAT

Bericht über die 157. und die 158. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (10. und 11. Oktober sowie 12. und 13. Dezember 2018)

Die 157. und die 158. Tagung des Verwaltungsrats fanden unter dem Vorsitz seines Vizepräsidenten Josef KRATOCHVÍL (CZ) in München statt.

Nachdem der Rat auf seiner 157. Tagung alle vorausgewählten Bewerberinnen und Bewerber angehört hatte, wählte er Herrn Stephen ROWAN (UK) zum Vizepräsidenten Generaldirektion 1 (Patenterteilungsprozess), Frau Niloofar SIMON (AT) zur Vizepräsidentin Generaldirektion 4 (Allgemeine Dienste) und Herrn Christoph ERNST (DE) zum Vizepräsidenten Generaldirektion 5 (Recht/Internationale Angelegenheiten). Sie alle wurden für einen Zeitraum von fünf Jahren mit Wirkung vom 1. Januar 2019 ernannt.

Der Rat besetzte auf seiner 157. Tagung ferner weitere einzelne Positionen und ernannte Herrn Frédéric ANGERMANN (FR) für einen Zeitraum von fünf Jahren mit Wirkung vom 1. Januar 2019 zum Mitglied des Kollegiums der Rechnungsprüfer, Herrn Joachim KARCHER (DE) zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses "Patentrecht" und Herrn Jorma HANSKI (FI) zum Mitglied des Beschwerdekammerausschusses. Bei den Reservefonds für Pensionen und soziale Sicherheit ernannte er Herrn Tom FEARNLEY (NO) zum stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats und Herrn Edwin BRUCE-GARDNER (UK) zum externen Mitglied des Aufsichtsrats. Außerdem beschloss der Rat einige Ernennungen und Wiederernennungen sowie ggf. Beförderungen von Mitgliedern der Beschwerdekammern, der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten.

Auf seiner 158. Tagung wählte der Rat einstimmig Herrn Josef KRATOCHVÍL (CZ) für eine Amtszeit von drei Jahren ab dem 1. Januar 2019 zum Präsidenten des Verwaltungsrats. Er fasste weitere Beschlüsse zur Besetzung einzelner Positionen und bestellte Herrn Eero MANTERE (FI) und Frau Valeria FALCE (IT) zu Mitgliedern des Beschwerdeausschusses, bestätigte alle derzeitigen Mitglieder des Disziplinarausschusses des Rats in ihren Ämtern und beschloss eine Reihe von Ernennungen und Wiederernennungen von Beschwerdekammermitgliedern.

Was die Tätigkeit und die Performance des Amts betraf, nahm der Rat die Tätigkeitsberichte zur Kenntnis, die der neue Präsident des Europäischen Patentamts, António CAMPINOS, auf beiden Tagungen vorlegte. Er begrüßte die guten Leistungen des Amts und den Fortschrittsbericht über die in Angriff genommenen Aktivitäten, insbesondere den künftigen Strategieplan und die Studien über die Finanzen und die IT des Amts. Erstmals präsentierte ein externer Berater die Hauptergebnisse der jährlichen Umfrage zur Nutzerzufriedenheit, die eine wachsende Wertschätzung für die Dienste des Amts unter den Nutzern bezeugten. Der Rat begrüßte die Aktivitäten des Amtspräsidenten in Bezug auf das soziale Klima, insbesondere seine Gespräche mit zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Er nahm zudem den Bericht des Präsidenten der Beschwerdekammern zur Kenntnis und lobte die bisher von den Kammern erzielte Leistungssteigerung.

Unter der Rubrik Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten lud der Rat einstimmig die Republik Montenegro zum EPÜ-Beitritt ein. Mit Montenegro besteht bereits seit 2010 ein Abkommen über die Erstreckung europäischer Patente, und seit 2012 wurden vier bilaterale Zusammenarbeitspläne mit dem Land abgeschlossen.

Das Amt legte dem Rat zur Stellungnahme ein Orientierungspapier zu seinen künftigen Gebäudeprojekten vor, das den anstehenden Herausforderungen Rechnung trägt, sowie erstmals ein jährliches Orientierungspapier zur Personaleinstellung. Beide Dokumente wurden vom Rat begrüßt.

Auf der 158. Tagung genehmigte der Rat unter Haushalts- und Finanzfragen einstimmig den Haushalt für 2019 mit einem Gesamtvolumen von 2 383 280 000 EUR und den Stellenplan, der insgesamt 7 075 Stellen umfasst, sowie die Haushaltsvoranschläge für die vier Folgejahre. Er billigte auch das jährliche Ergebnis der Anwendung des Gehaltsanpassungsverfahrens und weitere Maßnahmen auf dem Gebiet der Ruhegehälter.

Der Rat nahm herzlich Abschied von den drei scheidenden Vizepräsidenten des Amts, Herrn Alberto CASADO, Herrn Željko TOPIĆ und Herrn Raimund LUTZ.

Die Dokumente, die der Rat jeweils zur Veröffentlichung freigegeben hat, sind unter dem folgenden Link zu finden:

www.epo.org/about-us/governance/documentation/ac-documents_de.html

 

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