Amtsblatt Mai 2019

Jahrgang 42, Ausgabe 5, Artikeln A46-A54
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Amtsblatt Mai 2019

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ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. Mai 2019 zur Änderung von Anhang A.1 zu den VLK – Vorschriften über das automatische Abbuchungsverfahren (VAA) und Anhang A.2 zu den VLK – Hinweise des EPA zum automatischen AbbuchungsverfahrenA46PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA47PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA48PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA49PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 1/19A50PDFAnzeigen
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 2/19A51PDFAnzeigen
Mitteilung der Großen Beschwerdekammer zum Verfahren G 3/19A52PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
CH/LI Schweiz/Liechtenstein
Neue GebührenbeträgeA53PDFAnzeigen
FR Frankreich
Einreichung europäischer Patentanmeldungen gemäß Artikel 75 (1) b) und (2) EPÜA54PDFAnzeigen

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