Amtsblatt September 2019

Jahrgang 42, Ausgabe 9, Artikeln A78-A86
SHA-1: d7f92ffb49a6132036200ae2c9888f6427da1671

Amtsblatt September 2019

loading ...
ArtikelArtikelnummer
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Pilotprogramm "Patent Prosecution Highway" zwischen dem Europäischen Patentamt und der Aufsichtsbehörde für Industrie und Handel in Kolumbien auf der Grundlage von PCT- und nationalen ArbeitsergebnissenA78PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. August 2019 über die empfohlene Vorgehensweise bei der Beantragung von Änderungen in Bezug auf Kundendaten oder Verfahrensfragen, insbesondere bei Sammelanträgen zu mehr als einer AnmeldungA79PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 1. August 2019 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen PatentamtA80PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 12. August 2019 über die Aktualisierung der Richtlinien für die Recherche und Prüfung im Europäischen Patentamt als PCT-Behörde (PCT-EPA-Richtlinien)A81PDFAnzeigen
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 20. August 2019 über die geänderten Verfahren zur GebührenrückerstattungA82PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA83PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA84PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA85PDFAnzeigen
BESCHWERDEKAMMERN
Zwischenentscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.07 vom 22. Februar 2019 - T 489/14A86PDFAnzeigen

Quick Navigation