Amtsblatt Oktober 2019

Jahrgang 42, Ausgabe 10, Artikeln A87-A94
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Amtsblatt Oktober 2019

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ArtikelArtikelnummer
VERWALTUNGSRAT
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (Stand: Oktober 2019)A87PDFAnzeigen
EUROPÄISCHES PATENTAMT
Mitteilungen des EPA
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 2. Oktober 2019 betreffend die Aufhebung des Verbots grenzüberschreitender Zahlungen aus GriechenlandA88PDFAnzeigen
Vertretung
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterA89PDFAnzeigen
Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenA90PDFAnzeigen
Warnung vor irreführenden Anpreisungen und Zahlungsaufforderungen von Unternehmen, die angeblich europäische Patente registrierenA91PDFAnzeigen
AUS DEN VERTRAGSSTAATEN/ ERSTRECKUNGS- UND VALIDIERUNGSSTAATEN
ME Montenegro
Änderung der Kontaktdaten - Zahlung von nationalen PatentgebührenA92PDFAnzeigen
MT Malta
Zahlung von nationalen PatentgebührenA93PDFAnzeigen
TR Türkei
Änderung der Anschrift - Zahlung von PatentgebührenA94PDFAnzeigen

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