Amtsblatt November 2019

Referenz: A97
Online-Veröffentlichungsdatum: 29.11.2019

EUROPÄISCHES PATENTAMT


Mitteilungen des EPA

Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 14. November 2019 über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA im Jahr 2020 geschlossen sind

1. Nach Regel 134 (1) EPÜ erstrecken sich Fristen, die an einem Tag ablaufen, an dem zumindest eine Annahmestelle des EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet ist (geschlossene Tage), auf den nächstfolgenden Tag, an dem alle Annahmestellen zur Entgegennahme von Schriftstücken geöffnet sind und an dem gewöhnliche Postsendungen zugestellt werden.

2. Die Annahmestellen des EPA in München, Den Haag und Berlin sind auch 2020 an allen Samstagen und Sonntagen zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet. Die weiteren geschlossenen Tage des Jahres 2020 werden in der nachfolgenden Übersicht bekannt gegeben.

 

Tage

 

München

Den Haag

Berlin

Neujahr

01.01.2020

Heilige Drei Könige

06.01.2020

 

 

Karfreitag

10.04.2020

Ostermontag

13.04.2020

Königstag

27.04.2020

 

 

Maifeiertag

01.05.2020

Befreiungstag

05.05.2020

 

 

Christi Himmelfahrt

21.05.2020

Pfingstmontag

01.06.2020

Fronleichnam

11.06.2020

 

 

Heiliger Abend

24.12.2020

1. Weihnachtstag

25.12.2020

Brückentag

28.12.2020

Brückentag

29.12.2020

Brückentag

30.12.2020

Silvester

31.12.2020

 

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