Zusatzpublikation 3, Amtsblatt 2019, Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2019 geltenden Fassung

SHA-1: 90a19706668f9b0da8afb95786757f918cd6e1ff

Verzeichnis der Gebühren und Auslagen in der ab 1. April 2019 geltenden Fassung

loading ...
ArtikelSeite(n)
Verzeichnis der Gebühren und Auslagen des EPA (in der ab 1. April 2019 geltenden Fassung) PDFAnzeigen
Gebührenordnung vom 20. Oktober 1977 in der Fassung des Beschlusses des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 7. Dezember 2006, zuletzt geändert durch Beschluss des Verwaltungsrats vom 12. Dezember 20181-19PDFAnzeigen
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 20. Februar 2019 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts – ABl. EPA 2019, A14 (Wiederveröffentlichung)20-21PDFAnzeigen
Von der WIPO festgesetzte PCT-Gebühren, die an das EPA als RO, ISA, SISA oder IPEA zu entrichten sind22-23PDFAnzeigen
Sonstige Gebühren24-25PDFAnzeigen
Beschreibung der Gebührencodes26-30PDFAnzeigen

Quick Navigation