Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA in 2018 und 2019

Online-Veröffentlichungsdatum: 18.6.2020

VORWORT des Präsidenten der Beschwerdekammern

In der vorliegenden Zusatzpublikation zum Amtsblatt "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA" sind die 2018 und 2019 ergangenen Entscheidungen der Kammern zusammengefasst. Die Leitsätze der veröffentlichten oder zur Veröffentlichung im Amtsblatt des EPA bestimmten Entscheidungen sind als Anlage beigefügt.

Der Rechtsprechungsbericht soll wie immer einen Überblick über die neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung der Beschwerdekammern in leicht zugänglicher Form bieten. Das bewährte Konzept, die Rechtsprechung systematisch gegliedert durch kurze Zusammenfassungen ausgewählter Entscheidungen zu präsentieren, wurde beibehalten. Natürlich kann auch die sorgfältigste Zusammenfassung die Lektüre der Entscheidung selbst nicht ersetzen. Alle zitierten Entscheidungen sind deshalb im Volltext auf der Website der Beschwerdekammern abrufbar (www.epo.org/law-practice/case-law-appeals_de.html).

Ich möchte insbesondere den Mitarbeitern unseres Rechtswissenschaftlichen Dienstes für ihre wertvolle Arbeit bei der Erstellung dieses Berichts danken. Ich danke ferner dem Sprachendienst des EPA, ohne dessen tatkräftige Unterstützung eine gleichzeitige Veröffentlichung in den drei Amtssprachen nicht möglich gewesen wäre, und auch all den anderen Mitarbeitern des EPA, die zum Zustandekommen dieser Veröffentlichung beigetragen haben.

Ich wünsche allen Lesern eine gewinnbringende Lektüre.

Carl Josefsson

Präsident der Beschwerdekammern

 

Quick Navigation