Governance

Governance der Europaeischen Patentorganisation

Die Europäische Patentorganisation ist eine zwischenstaatliche Einrichtung, die am 7. Oktober 1977 auf der Grundlage des 1973 unterzeichneten Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Ihre beiden Organe sind das Europäische Patentamt und der Verwaltungsrat.

Das Europäische Patentamt als Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation bietet Erfindern ein einheitliches Anmeldeverfahren, über das sie in bis zu 42 Staaten Patentschutz erlangen können. Das Amt wird vom Verwaltungsrat überwacht.

Der Verwaltungsrat fungiert als Aufsichtsorgan und überwacht die Tätigkeit des Amts. Er setzt sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten der Organisation zusammen.

Der Europäischen Patentorganisation gehören derzeit 38 Mitgliedstaaten an. Darüber hinaus werden europäische Patente in zwei europäischen Nichtmitgliedstaaten (sogenannten Erstreckungsstaaten) und zwei außereuropäischen Staaten (sogenannten Validierungsstaaten) anerkannt.

Entscheidungen des Europäischen Patentamts können vor seinen Beschwerdekammern angefochten werden. Die Kammern sind in die Organisationsstruktur des Amts integriert, sind jedoch von diesem unabhängig und bei ihren Entscheidungen allein dem Europäischen Patentübereinkommen unterworfen.

  • Kommuniqués

    Berichte über Verwaltungsratstagungen und Sitzungen des Engeren Ausschusses
  • Kalender

    Sitzungstermine des Rats und seiner Gremien
  • Engerer Ausschuss

    Der Ausschuss wurde von den 25 am Einheitspatentsystem teilnehmenden Mitgliedstaaten eingesetzt, um die Tätigkeiten zu überwachen, die dem EPA in Zusammenhang mit diesem System übertragen wurden.

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