Kontakt

Weitere Informationen über die Europäische Patentorganisation erhalten Sie unter:

council@epo.org.

Siehe auch:

Im Bereich Rechtstexte finden Sie Informationen zu folgenden Themen:

 

Europäische Patentorganisation

European patent organisation (JPG)

Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Einrichtung, die am 7. Oktober 1977 auf der Grundlage des 1973 unterzeichneten Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie hat zwei Organe, nämlich das Europäische Patentamt und den Verwaltungsrat, der die Tätigkeit des Amts überwacht.

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15.5.2013
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17.4.2013
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Kalendar

Sitzungstermine des Rats und seiner Gremien

Mitgliedstaaten

Die Europäische Patentorganisation hat gegenwärtig 38 Mitgliedsstaaten.

Verwaltungsrat

Haushalts- und Finanzausschuss (BFC)

Der BFC setzt sich aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden, einem Sekretär, den Vertretern der Vertragsstaaten des EPÜ und des Europäischen Patentamts sowie Beobachtern zusammen.

Rechtsgrundlagen

Die Europäische Patentorganisation ist eine zwischenstaatliche Organisation, die 1977 auf der Grundlage des Europäischen Patentübereinkommens gegründet wurde.

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