Siehe auch:
Im Bereich Rechtstexte finden Sie Informationen zu folgenden Themen:
- Nationales Recht zum EPÜ
- Beschlüsse des Verwaltungsrats, die im Amtsblatt veröffentlicht wurden
- Unter Nützliche Links sind die Websites der Patentämter aller Mitgliedstaaten zu finden.
Europäische Patentorganisation
Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Einrichtung, die am 7. Oktober 1977 auf der Grundlage des 1973 unterzeichneten Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gegründet wurde. Sie hat zwei Organe, nämlich das Europäische Patentamt und den Verwaltungsrat, der die Tätigkeit des Amts überwacht.