Verbesserung der Online-Dienste

Verbesserung und Erweiterung der IT-Systeme

Wir haben ein umfassendes Programm zur Verbesserung der IT-Unterstützung bei der Einreichung und Bearbeitung von Patentanmeldungen in die Wege geleitet. Dieses Programm ist in eine "IT-Roadmap" umgesetzt worden. Langfristig streben wir die vollständige elektronische Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen von der Einreichung bis zum Einspruchs- und Beschwerdeverfahren an.

Siehe zur Rechtsgrundlage für die IT-Roadmap

Wichtige Daten und Beschlüsse

1. September 2012
Der Beschluss des Präsidenten über das Pilotprojekt zur Einführung neuer technischer Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung für Verfahren vor dem EPA ist in Kraft getreten. Er bildet die Rechtsgrundlage für die schrittweise Umsetzung der IT-Roadmap.

Siehe die Einzelheiten des Beschlusses des Präsidenten vom 4. Juli 2012 über das Pilotprojekt zur Einführung neuer technischer Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung für Verfahren vor dem EPA


Updates

21. März 2014 Case-Management-System des EPA - neue Version CMS V. 1.6b

Das EPA freut sich, den Pilotnutzern des Case-Management-Systems (CMS) mitteilen zu können, dass die neue CMS-Version 1.6b am 31. März 2014 abends installiert wird. Das System wird voraussichtlich von 17.30 bis 00.00 Uhr nicht zur Verfügung stehen.

In dieser neuen Version wurden alle Anpassungen vorgenommen, die aufgrund der rechtlichen Änderungen zum 1. April 2014 erforderlich waren.

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