Wir haben ein umfassendes Programm zur Verbesserung der IT-Unterstützung bei der Einreichung und Bearbeitung von Patentanmeldungen in die Wege geleitet. Dieses Programm ist in eine "IT-Roadmap" umgesetzt worden. Langfristig streben wir die vollständige elektronische Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen von der Einreichung bis zum Einspruchs- und Beschwerdeverfahren an.
1. September 2012
Der Beschluss des Präsidenten über das Pilotprojekt zur Einführung neuer technischer Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung für Verfahren vor dem EPA ist in Kraft getreten. Er bildet die Rechtsgrundlage für die schrittweise Umsetzung der IT-Roadmap.
