Online-Einreichung bei nationalen Ämtern

Dank verschiedener Zusammenarbeitsprojekte wird das System des EPA für die Online-Einreichung inzwischen auch in den nationalen Ämtern mehrerer Mitgliedstaaten eingesetzt.

Informationen zu den teilnehmenden nationalen Ämtern, die Formblätter, die bei diesen Ämtern online eingereicht werden können, und weitere hilfreiche Angaben finden Sie unten.

Klicken Sie auf das Ländercode für weitere Informationen.

Land EP PCT PCT SFD PCT DM NP SFD EP TR PCT TR UM SPC
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GB x x x x x
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SK x x x x x x x x
  • x Online-Einreichung wird vom nationalen Patentamt unterstützt
  • EPVerfahren mit EP(1001E2K)
  • PCTVerfahren mit PCT/RO/101
  • PCT SFDNachreichung von Unterlagen im PCT-Verfahren
  • PCT DM Prüfungsantrags (Formblatt 401) im PCT-Verfahren
  • PCT DM* Prüfungsantrags (Formblatt 401) im PCT-Verfahren an die Nordic Patent Amt, Verwendung des OLF-Server beim DKPTO
  • NPNationales Verfahren
  • SFDNachreichung von Unterlagen im nationale Verfahren
  • EP TR EP/Übersetzungen
  • PCT TR PCT/nationale Phase
  • UMGebrauchsmuster
  • SPC ergänzende Schutzzertifikate

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