Online-Einreichung
Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Unterlagen beim EPA einreichen: EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen sowie Anträge auf einheitliche Wirkung, Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren sowie nachgereichte Dokumente für alle EP- und UP-Verfahren. Sie können darüber hinaus auch Anmeldungen und Unterlagen bei bestimmten nationalen Patentämtern einreichen.
Neu ab Januar 2023
Einreichung von frühen Anträgen auf einheitliche Wirkung und Anträgen auf Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des Europäischen Patents in Erwiderung auf eine Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ
Software herunterladenSie können auch die Online Filing 2.0 oder die Web-Einreichung benutzen. Die Vergleichstabelle zu den Möglichkeiten für die Online-Einreichung herunterladen.
Erste Schritte
- Smartcard beantragen
- Smartcard registrieren oder verlängern lassen
- Die EPA-Smartcard
- Funktionen und Vorteile von Online-Einreichung
- FAQ - Software für die Online-Einreichung
- Voraussetzungen für die Nutzung des Dienstes zur Online-Einreichung
- Nutzerleitfäden, Handbücher und sonstige Anleitungen für die Online-Einreichung
- Nutzungsbedingungen
- Schnellkurs für die Online-Einreichung - (Dieses E-Learning-Modul zeigt Ihnen, was die Online-Einreichung zu bieten hat, und gibt Ihnen Gelegenheit, den Dienst anhand einiger Beispielübungen selbst zu testen.)