Online-Einreichung

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Online filing 2.0

 

Mit der Software für die Online-Einreichung können Sie folgende Unterlagen beim EPA einreichen: EP-, Euro-PCT- und PCT-Anmeldungen sowie Anträge auf einheitliche Wirkung, Dokumente zum Einspruchs-, Beschwerde-, Beschränkungs- und Widerrufsverfahren sowie nachgereichte Dokumente für alle EP- und UP-Verfahren. Sie können darüber hinaus auch Anmeldungen und Unterlagen bei bestimmten nationalen Patentämtern einreichen.

 
Neu ab Januar 2023

Einreichung von frühen Anträgen auf einheitliche Wirkung und Anträgen auf Verschiebung der Entscheidung über die Erteilung des Europäischen Patents in Erwiderung auf eine Mitteilung nach Regel 71 (3) EPÜ

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Sie können auch die Online Filing 2.0 oder die Web-Einreichung benutzen. Die Vergleichstabelle zu den Möglichkeiten für die Online-Einreichung herunterladen.

Erste Schritte

Rechtliche Hinweise

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Rechtliche Hinweise und Urheberrechtsvermerk     0.15 MB Download
Bedingungen für die leihweise Überlassung und die Nutzung der Online Einreichung-Software 12 KB Download