Anmelden eines Patents
Formblätter
Standard-Formblätter des EPA:
- 1001: Antrag auf Erteilung eines europäischen Patents
- 1010: Zahlung von Gebühren und Auslagen
- 1037: Empfangsbescheinigung für beim EPA nachgereichte Unterlagen
- 1200: Eintritt in die europäische Phase
Alle Formblätter
Gebühren
Nützliche Informationen:
Europäischer Weg
Der Weg zum europäischen Patent
Der Weg zum Patent nach dem PCT
Aktualisierungen der Website
- 14.5.2013
- Online-Einreichung am 14. Mai 2013 vorübergehend nicht verfügbar
- 11.4.2013
- Einige Online-Dienste vorübergehend nicht verfügbar
- 14.3.2013
- Mitteilung über die Befreiung nach Regel 141 (2) EPÜ von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse – Nutzung von Arbeitsergebnissen
- 14.3.2013
- Beschluss über die Befreiung von Anmeldern, die die Priorität einer Erstanmeldung in der Republik Korea in Anspruch nehmen, von der Einreichung einer Kopie der Recherchenergebnisse nach Regel 141 (1) EPÜ – Nutzung von Arbeitsergebnissen
- 4.3.2013
- New online open consultation regarding divisional applications (Rule 36 EPC)
- 1.3.2013
- Mitteilung über die geänderte Regel 53 (3) EPÜ
- 27.2.2013
- Mitteilung über den Antrag auf vorzeitige Bearbeitung
- 25.2.2013
- Registration for conference "PCT at the EPO" on 13 June 2013 in Munich now open