Zugelassenen Vertreter suchen

Recherchierbare Datenbank von zugelassenen Vertretern

Suchen Sie jemanden, der Sie vertritt? Das EPA unterhält eine Datenbank von zugelassenen Vertretern, die Sie nachstehend abfragen können. Die Datenbank wird zweimal im Monat aktualisiert. Das Datum der letzten Aktualisierung wird oberhalb der Eingabemaske angezeigt.

Sind Sie selbst zugelassener Vertreter oder zugelassene Vertreterin? Wie man zu einem Eintrag in die Liste der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter kommt und wie man ihn verwaltet, finden Sie im Bereich Recht & Praxis.

Mehr über die Vertretung vor dem EPA

Die Vertretung vor dem EPA kann wahrgenommen werden durch zugelassene Vertreter, die in einer beim EPA zu diesem Zweck geführten Liste eingetragen sind (Artikel 134 (1) EPÜ), durch Rechtsanwälte, die die Erfordernisse des Artikels 134 (8) EPÜ erfüllen und beim EPA eingetragen sind, und durch Zusammenschlüsse zugelassener Vertreter (Regel 152 (11) EPÜ).

Natürliche und juristische Personen, die weder Wohnsitz noch Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat haben, müssen in jedem durch das EPÜ geschaffenen Verfahren durch einen zugelassenen Vertreter vertreten sein und Handlungen mit Ausnahme der Einreichung einer europäischen Patentanmeldung durch ihn vornehmen.

Natürliche und juristische Personen mit Wohnsitz oder Sitz in einem EPÜ-Vertragsstaat müssen in den Verfahren vor dem EPA nicht durch einen zugelassenen Vertreter vertreten sein und können Verfahrenshandlungen selbst oder, im Falle juristischer Personen, durch ihren gesetzlichen Vertreter vornehmen. Sie können auch durch einen Angestellten handeln (Artikel 133 (3) EPÜ).

In beiden Fällen kann jede beliebige Person Gebührenzahlungen vornehmen.

Selbst wenn die Vertretung nicht vorgeschrieben ist, kann es durchaus sinnvoll sein, einen Vertreter vor dem EPA zu bestellen.

Mehr über die recherchierbare Datenbank

Die Datenbank enthält gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen nur diejenigen zugelassenen Vertreter, die die entsprechenden Daten zur Verfügung gestellt haben. Im Amtsblatt des EPA werden die Angaben zu allen zugelassenen Vertretern veröffentlicht (Nachname, Vorname(n), Nationalität und vollständige Anschrift des Geschäftssitzes/Arbeitsplatzes)

Sie können die Datenbank nach Land durchsuchen oder indem Sie einen Suchbegriff in das Suchfeld eingeben und rechts auf die Lupe klicken. Sie können auch ein Land und einen Suchbegriff kombinieren und nach beidem gleichzeitig suchen.

Geben Sie Ortsbezeichnungen in der jeweiligen Landessprache ein, wenn Sie einen zugelassenen Vertreter in einer bestimmten Stadt suchen. Schreiben Sie z. B. "Milano" oder "milano", aber nicht "Mailand".