EPA schließt Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche mit dem Slowenischen Amt für geistiges Eigentum (SIPO)
Am 4. September schlossen das Europäische Patentamt (EPA) und das Slowenische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) ein Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche. Der Präsident des EPA António Campinos wurde in Slowenien vom Minister für Wirtschaft, Tourismus und Sport Matjaž Han sowie von SIPO-Direktorin Karin Žvokelj empfangen. In Otočec unterzeichneten Frau Žvokelj und Präsident Campinos das Abkommen, das das nationale Amt dabei unterstützen soll, zeitnah qualitativ hochwertige Rechercheprodukte zur Verfügung zu stellen. Slowenien ist der 17. Vertragsstaat, mit dem das EPA ein Arbeitsabkommen über die Zusammenarbeit bei der Recherche schließt.
Präsident Campinos und Minister Matjaž Han setzten ihren Austausch vom Dezember letzten Jahres fort, als Slowenien den 20. Jahrestag des Beitritts zum EPÜ feierte und damit begann, für das Einheitspatentsystem zu werben. Nun sprachen sie über die Vorteile, die das am 1. Januar 2024 in Kraft tretende Arbeitsabkommen für slowenische Anmelder hat. Herr Campinos sagte:
"Ich freue mich über die bemerkenswerten Fortschritte, die seit dem letzten Treffen mit Minister Han im Dezember erzielt wurden. Ich möchte Frau Žvokelj meinen Dank aussprechen, die mit großem Einsatz für die Vorteile des Abkommens für slowenische Anmelder geworben hat, und deren engagierte Bemühungen hinsichtlich der Umsetzung der erforderlichen legislativen und administrativen Anpassungen die Unterzeichnung dieses Abkommens ermöglicht haben. Dieses kollaborative System bringt zahlreiche positive Ergebnisse, erleichtert insbesondere den Zugang zum Einheitspatent und verbessert die Möglichkeiten der Nutzerinnen und Nutzer ganz erheblich."
Minister Matjaž Han nutzte die Gelegenheit, um seine Zufriedenheit über die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem EPA zum Ausdruck zu bringen. Slowenische Unternehmen seien exportorientiert und eng in die europäische Wirtschaft eingebunden. "Slowenische Unternehmen können nur wettbewerbsfähig sein, wenn sie in Forschung und Entwicklung investieren und innovativ sind. Erfindungen müssen jedoch durch IP-Rechte angemessen geschützt werden. Das Abkommen wird unter anderem die Rahmenbedingungen für die slowenische Wirtschaft verbessern, da slowenische Unternehmen ihre innovativen Lösungen und Erfindungen jetzt leichter und kostengünstiger mit Patenten schützen können. Dies wird es slowenischen Unternehmen ermöglichen, auf dem Markt wettbewerbsfähiger zu werden."
Die begleitende Verwaltungsvereinbarung zur Unterstützung von Kleinstunternehmen und Forschungseinrichtungen wird nach der Genehmigung der vorgeschlagenen Erweiterung des Systems durch den Verwaltungsrat im Dezember geschlossen. Mit der umfassenden Regelung werden KMU, Universitäten sowie Einzelerfinder/innen des Landes durch eine 80%-ige Ermäßigung der Recherchengebühr unterstützt.
SIPO-Direktorin Karin Žvokelj betonte, dass die Patentpolitik eine der wichtigsten Grundlagen einer modernen Innovationspolitik und damit auch der Wirtschaftspolitik sei. Die Unterzeichnung des Abkommens macht es für slowenische Unternehmen einfacher, schneller und in einigen Fällen billiger, vom EPA qualitativ hochwertige Informationen darüber zu erhalten, ob ihre Erfindung alle Voraussetzungen für ein Patent erfüllt. Die Anmelder können somit bei Bedarf ihre Patentanmeldung in einem frühen Stadium des nationalen Patenterteilungsverfahrens ändern und rechtzeitig eine Patentanmeldung für dieselbe Erfindung beim EPA oder anderen Ämtern einreichen. Frau Žvokelj fügte hinzu, dass das SIPO auch weiterhin ein zuverlässiger Partner für slowenische Unternehmen sein und nach Lösungen suchen werde, die allen helfen und alle unterstützen, die ihr geistiges Eigentum schützen möchten.
Präsident Campinos nutzte ferner seinen Aufenthalt, um hochrangige Vertreter des pharmazeutischen Unternehmens Krka an dessen Hauptsitz in Novo Mesto zu treffen. Krka, das bald sein 70-jähriges Bestehen feiern wird, ist einer der führenden slowenischen Patentanmelder. Ziel dieses Teils der Reise war es, Meinungen auszutauschen und Einblicke in die Herausforderungen innerhalb der slowenischen Innovationslandschaft aus Nutzerperspektive zu gewinnen.