Wie lange dauert das Erteilungsverfahren?

Die Dauer des europäischen Patenterteilungsverfahrens beträgt etwa drei bis fünf Jahre ab dem Anmeldetag. Das Verfahren besteht aus zwei Hauptabschnitten. Der erste umfasst die Formalprüfung sowie die Erstellung des Recherchenberichts und der vorläufigen Stellungnahme dazu, ob die beanspruchte Erfindung und die Anmeldung den Erfordernissen des EPÜ genügen. Der zweite Abschnitt umfasst die Sachprüfung.