Was sind Patente, und was schützen sie?

Ein Patent schützt technische Erfindungen (z. B. ein Erzeugnis, ein Verfahren oder eine Vorrichtung) auf allen Gebieten der Technik. Damit eine Erfindung patentierbar ist, muss sie neu sein, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sein. Ein Patent ist eine Ausschlussrecht, d. h. der Patentinhaber kann entscheiden, wer die Erfindung wozu benutzen darf, und kann es Dritten untersagen, seine Erfindung gewerbsmäßig zu gebrauchen. Als Gegenleistung muss er seine Erfindung vollständig offenlegen. Patentanmeldungen und erteilte Patente werden veröffentlicht und stellen damit eine der wichtigsten Quellen technischer Information dar.