European Patent Office

T 0346/88 vom 24.04.1989

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1989:T034688.19890424
Datum der Entscheidung
24. April 1989
Aktenzeichen
T 0346/88
Online am
2. Mai 1989
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
82100867.9
IPC-Klasse
A23L 1/23
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von aromahaltigen Lebensmittelprodukten und deren Verwendung
Name des Antragstellers
Dr. Otto Suwelack Nachf. GmbH
Name des Einsprechenden
Krayer Warner Dirk
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Aufheb.einer v.Form.sachbearb. erlass.Einspr.entsch.
Kein Verfah.fehler, wenn Entsch.ständ. Praxis folgt
Kein Abwart.ein.Stellungn.d.Beschw.gegn. n.abgel.Frige
Rectification of an opposition taken by the formalit.
officer; no procedural violation if the decision
follows common practise; no wait for comments by
the respondent after expiry of time limit
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Sache wird zur Fortsetzung des Einspruchsverfahrens an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.