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Richtlinien für die Prüfung

 
 
3.1
Allgemeines Fachwissen 

Das allgemeine Fachwissen kann aus verschiedenen Quellen entstehen; es hängt nicht zwangsläufig davon ab, dass ein bestimmtes Dokument zu einem bestimmten Zeitpunkt veröffentlicht wurde. Eine Behauptung, dass etwas allgemeines Fachwissen ist, braucht nur dann belegt zu werden (z. B. durch ein Handbuch), wenn dies bestritten wird (siehe G-IV, 2).

Eine einzelne Veröffentlichung (z. B. eine Patentschrift, aber auch der Inhalt einer Fachzeitschrift) kann normalerweise nicht als allgemeines Fachwissen betrachtet werden (siehe T 475/88). In besonderen Fällen können Artikel in Fachzeitschriften für das allgemeine Fachwissen repräsentativ sein (siehe T 595/90). Dies gilt insbesondere für Übersichtsartikel (siehe T 309/88). Für den Fachmann, der an der Zusammenführung von Ausgangsmaterialien arbeitet, gehören Untersuchungen über diese Materialien, die von ganz wenigen Herstellern ausgeführt wurden, zum allgemeinen Fachwissen, auch wenn sie in Fachzeitschriften veröffentlicht wurden (siehe T 676/94). Ausnahmsweise kann es sich auch um Angaben in Patentschriften oder naturwissenschaftlichen Veröffentlichungen handeln, wenn die Erfindung auf einem Forschungsgebiet liegt, das so neu ist, dass das einschlägige technische Wissen Lehrbüchern noch nicht entnommen werden kann (siehe T 51/87).

Grundlegende Handbücher und Monografien können als Ausdruck des allgemeinen Fachwissens betrachtet werden (siehe T 171/84); falls der Leser darin bezüglich bestimmter Probleme auf weiterführende Artikel verwiesen wird, können auch diese zum allgemeinen Fachwissen zählen (siehe T 206/83). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Information nicht dadurch zum Fachwissen wird, dass sie im Handbuch usw. veröffentlicht ist; vielmehr findet sie erst dann Eingang in Handbücher und Nachschlagewerke, wenn sie bereits allgemeines Fachwissen ist (siehe T 766/91). Daraus folgt, dass eine Information in einer solchen Publikation schon eine gewisse Zeit vor deren Publikationsdatum allgemeines Fachwissen gewesen sein muss.