T 1076/00 (Impfstoff gegen Drogen/CHILKA Ltd.) vom 05.08.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T107600.20030805
- Datum der Entscheidung
- 5. August 2003
- Aktenzeichen
- T 1076/00
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91901668.3
- IPC-Klasse
- A61K 39/385
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Impfstoff gegen Drogen
- Name des Antragstellers
- CHILKA Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Immulogic Pharmaceutical Corp.
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag, Neuheit (nein)
Hilfsanträge II_A und III_A, Klarheit (nein)
Hilfsantrag IV_A, Klarheit, Neuheit, erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Einspruchsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung: wie erteilt
Ansprüche: gemäß Hilfsantrag IV_A