T 0210/05 (Wella/HAARFÄRBEMITTEL) vom 17.06.2008
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2008:T021005.20080617
- Datum der Entscheidung
- 17. Juni 2008
- Aktenzeichen
- T 0210/05
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97909329.1
- IPC-Klasse
- A61K 7/13
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Färbemittel zur Färbung von keratinischen Fasern
- Name des Antragstellers
- Wella Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- L'OREAL
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja): mehrfache Auswahl - keine Kombination von Ausführungsbeispielen und Liste
Erfinderische Tätigkeit (ja): Verbesserung - nicht glaubhaft durch gegnerische Vergleichsversuche in Frage gestellt - Lösung nicht naheliegend - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.