European Patent Office

T 1061/05 (Seitenplattenrecycling/ESK CERAMICS) vom 06.02.2008

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2008:T106105.20080206
Datum der Entscheidung
6. Februar 2008
Aktenzeichen
T 1061/05
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01126427.2
IPC-Klasse
C04B 35/583
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Recycling von Seitenplatten für das Dünnbandgiessen von Stahl
Name des Antragstellers
ESK Ceramics GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
VESUVIUS GROUP S.A.
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Beschwerde (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)- Verbesserung nachgewiesen; `keine Einbahnstraßen-Situation´
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.