T 0506/92 vom 03.08.1995
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1995:T050692.19950803
- Datum der Entscheidung
- 3. August 1995
- Aktenzeichen
- T 0506/92
- Online am
- 20. September 1995
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 86901798.8
- IPC-Klasse
- H01G 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrischer Kondensator mit Molekularsieb im Füllmittel
- Name des Antragstellers
- AEG Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Naheliegende Dimensionierung eines an sich bekannten Arbeitsmittels mit unbeachtlichem Bonus einer automatisch auftretenden Zusatzwirkung
Inventive step (no) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.