European Patent Office

T 1410/07 vom 27.04.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T141007.20120427
Datum der Entscheidung
27. April 2012
Aktenzeichen
T 1410/07
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04019129.8
IPC-Klasse
G06F 17/60
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Erzeugen mindestens eines Projekt-Referenzmodells, Verfahren zur Generierung einer strukturierten Konfigurationsinformation mittels eines solchen Projekt-Referenzmodells sowie Vorrichtung zur Durchführung, Verwaltung und Organisation solcher Verfahren
Name des Antragstellers
Business Operation Systems AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - nein
Zulassung von Anspruchsänderungen (neuer Hilfsantrag) in der mündlichen Verhandlung - nein
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.