T 1171/06 (Objekt-orientierte Modellierung/BOSCH) vom 03.11.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T117106.20101103
- Datum der Entscheidung
- 3. November 2010
- Aktenzeichen
- T 1171/06
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01915011.9
- IPC-Klasse
- G06F 9/44
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Modellierung eines mechatronischen Systems in einem Kraftfahrzeug
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(1)European Patent Convention Art 52(2)European Patent Convention Art 52(3)European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Verfahrensansprüche, beide Anträge: patentfähige Erfindungen (verneint) - gedankliche Tätigkeiten
Vorrichtungsansprüche, beide Anträge: erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
- Einem in der Softwareentwicklung verwendeten Modell kommt kein technischer Effekt dadurch zu, dass es der Dokumentation oder Kommunikation dient, selbst wenn sein Gegenstand ein technisches System ist (Fortsetzung von T 0354/07, vgl. Gründe 4.5).
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.