European Patent Office

T 1162/07 (Pigment für Farbfilter/LANXESS) vom 06.10.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T116207.20101006
Datum der Entscheidung
6. Oktober 2010
Aktenzeichen
T 1162/07
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01106443.3
IPC-Klasse
C09B 45/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Organische Pigmente für Farbfilter in LCD
Name des Antragstellers
LANXESS Deutschland GmbH
Name des Einsprechenden
Toyo Ink Manufacturing Co., Ltd.
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Mangelnde Offenbarung (nein) - nicht nachgewiesen
Neuheit/Hauptantrag (nein) - Dokument offenbart das darin erwähnte, zum fraglichen Zeitpunkt erhältliche Markenprodukt
Neuheit/Hilfsantrag (nein) - höherer Reinheitsgrad kein Neuheitskriterium
Orientierungssatz
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.