T 0205/91 (Gips-Spanplatten) vom 16.06.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:T020591.19920616
- Datum der Entscheidung
- 16. Juni 1992
- Aktenzeichen
- T 0205/91
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 85109226.2
- IPC-Klasse
- B28B 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von anorganisch gebundenen Werkstoffen, insbesondere von Werkstoffplatten
- Name des Antragstellers
- FRAUNHOFER-GESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- G. Siempelkamp GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja) - nach Änderung
Inventive step (yes) - after amendment - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das europäische Patent auf der Grundlage der folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 und 2 überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 16. Juni 1992; 3 bis 6 wie erteilt;
Beschreibung: Spalte 1 überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 16. Juni 1992; Spalte 2 bis Spalte 8, Zeile 41, wie erteilt; Zeichnungen: wie erteilt.