T 0836/08 vom 12.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T083608.20110512
- Datum der Entscheidung
- 12. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 0836/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05006219.9
- IPC-Klasse
- A61B 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Führungsdrahtnavigation
- Name des Antragstellers
- BrainLAB AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 53(c)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Chirurgisches Behandlungsverfahren (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/07
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angegriffene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an das Organ der ersten Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Basis folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche: Nr. 1 bis 8, eingereicht am 14. Dezember 2006;
Beschreibung: Seiten 1 und 3 bis 9 wie ursprünglich eingereicht und Seiten 2a, 2b, 2c, eingereicht am 15. März 2011;
Zeichnungen: Figuren 1 und 2 wie ursprünglich eingereicht.