T 1588/11 vom 14.02.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T158811.20140214
- Datum der Entscheidung
- 14. Februar 2014
- Aktenzeichen
- T 1588/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05700905.2
- IPC-Klasse
- A47C 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MÖBELANTRIEB ZUM VERSTELLEN EINES ERSTEN TEILES EINES MÖBELS RELATIV ZU EINEM ZWEITEN TEIL
- Name des Antragstellers
- Deon AG
- Name des Einsprechenden
- Dewert Antriebs- und Systemtechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention R 115(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - aller Anträge (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.