European Patent Office

T 0387/87 vom 14.09.1989

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1989:T038787.19890914
Datum der Entscheidung
14. September 1989
Aktenzeichen
T 0387/87
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
81107178.6
IPC-Klasse
B24B 5/12
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Schleifmaschine zum gleichzeitigen Innen-, Aussen- und/oder Planschleifen von Werkstücken
Name des Antragstellers
Buderus AG
Name des Einsprechenden
J.E. Reinecker
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
Inventive step (no) - part of a problem - aggregation
Lösung von Teilaufgaben - blosse Aggregation
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0106/84T 0037/85
Zitierende Akten
T 0294/90T 1588/11

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.