T 1626/11 vom 21.10.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T162611.20151021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 2015
- Aktenzeichen
- T 1626/11
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04741082.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- REDUKTIONSMITTEL FÜR DEN LÖSLICHEN CHROMATGEHALT IN ZEMENT UND VERFAHREN FÜR SEINE HERSTELLUNG
- Name des Antragstellers
- crenox GmbH
- Name des Einsprechenden
- KRONOS INTERNATIONAL, INC.
Tioxide Europe, S.L.
Sachtleben Pigments Oy
Sachtleben Chemie GmbH - Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Verschlechterungsverbot - Anprüche 1 bis 10 nicht zur Debatte
Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein)
Ausreichende Offenbarung - (ja)
Zurückverweisung an erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
- siehe 1.1.3 bis 1.1.5
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur Weiterbehandlung auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 16 des Hauptantrags, eingereicht in der mündlichen Verhandlung, an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.