T 2482/12 (Optoelektronischer Sensor/SICK) vom 21.09.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T248212.20180921
- Datum der Entscheidung
- 21. September 2018
- Aktenzeichen
- T 2482/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07119594.5
- IPC-Klasse
- G01S 17/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optoelektronischer Sensor sowie Verfahren zur Erfassung und Abstandsbestimmung eines Objekts
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 82European Patent Convention R 103(1)(a)European Patent Convention R 43(2)European Patent Convention R 44
- Schlagwörter
- Einheitlichkeit der Erfindung - gleiche oder entsprechende besondere technische Merkmale
Einheitlichkeit der Erfindung - Hauptantrag (nein)
Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - wesentlicher Verfahrensmangel (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0756/14
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die erste Instanz zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage des Hilfsantrages 2, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 21. September 2018, und einer noch anzupassenden Beschreibung samt Zeichnungen zu erteilen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.