T 2528/12 (Ereignisanzeige/VODAFONE) vom 12.04.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T252812.20130412
- Datum der Entscheidung
- 12. April 2013
- Aktenzeichen
- T 2528/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06707175.3
- IPC-Klasse
- H04M 1/247H04M 1/725
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und System zum Nutzen von Funktionstasten zur Anzeige der Anzahl und Aufrufen von Ereignissen
- Name des Antragstellers
- Vodafone Holding GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 109(1)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Entscheidung durch Änderungen Grundlage entzogen
Pflicht zur Abhilfe - Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.