T 1838/17 vom 05.05.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T183817.20210505
- Datum der Entscheidung
- 5. Mai 2021
- Aktenzeichen
- T 1838/17
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04022049.3
- IPC-Klasse
- E04C 2/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Grossformatige OSB-Platte mit verbesserten Eigenschaften, insbesondere für den Baubereich
- Name des Antragstellers
- Fritz Egger GmbH & Co. OG
- Name des Einsprechenden
- Flooring Technologies Ltd.
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12(4)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (nein)
Ausreichende Offenbarung - Nacharbeitbarkeit (nein)
Ausreichende Offenbarung - unzumutbarer Aufwand (ja)
Beweismittel - Beweislastumkehr - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.