T 1792/19 vom 23.04.2021
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2021:T179219.20210423
- Datum der Entscheidung
- 23. April 2021
- Aktenzeichen
- T 1792/19
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13722721.1
- IPC-Klasse
- B23K 35/28B23K 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- FLUSSMITTELFREIES LÖTEN VON ALUMINIUMVERBUNDWERKSTOFFEN
- Name des Antragstellers
- Hydro Aluminium Rolled Products GmbH
- Name des Einsprechenden
- Aleris Rolled Products Germany GmbH
C-TEC CONSTELLIUM TECHNOLOGY CENTER /
CONSTELLIUM NEUF-BRISACH - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja)
Änderung des Vorbringens durch Streichung der Verfahrensansprüche
Änderung des Vorbringens - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1480/16
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang auf der Grundlage der folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche 1-5 gemäß Hilfsantrag 1, eingereicht mit Schreiben vom 22. März 2021,
- Beschreibung Seiten 1 bis 6 wie eingereicht während der mündlichen Verhandlung um 14.26 Uhr,
- Figuren 1 bis 7 wie erteilt.